Darin formulieren die Initiator*innen Erwartungen an die Parteien und die zukünftige Landespolitik in zentralen migrations- und gesellschaftspolitischen Fragen.
Im Fokus stehen unter anderem ein klares Bekenntnis zu Demokratie und Menschenrechten, gerechte Asylverfahren sowie die Stärkung von Integrations- und Teilhabestrukturen in den Kommunen. Auch der Ausbau des Diskriminierungsschutzes und Fragen politischer Partizipation werden thematisiert.
Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung, zunehmender Desinformation und wachsender Ausgrenzungserfahrungen sind Chancengerechtigkeit, antidiskriminierende Strukturen und niedrigschwellige Zugänge zu politischer Partizipation Grundvoraussetzungen für eine starke Demokratie.
Aus diesem Selbstverständnis heraus unterstützen wir von Arbeit und Leben Rheinland-Pfalz die Inhalte und Forderungen des gemeinsamen Positionspapiers ausdrücklich. Die im Papier formulierten Forderungen – von gerechten Asylverfahren über wirkungsvolle Integrationsstrukturen bis hin zu umfassendem Diskriminierungsschutz – decken sich mit unseren bildungspolitischen Grundprinzipien: Menschen befähigen, ihre Stimme zu erheben, Teilhabe zu ermöglichen und demokratische Werte in Alltag und Institutionen zu verankern.
Das vollständige Positionspapier finden Sie hier,
das Positionspapier in einfacher Sprache hier,
sowie die Stellungnahmen der Parteien finden Sie hier:
SPD | CDU | Bündnis 90/Die Grünen | FDP | Die Linke | Volt | BSW